01.01.

01.01.1970

Sind wir solidarisch genug für ein bedingungsloses Grundeinkommen?

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Gemeinwohl-Initiator Christian Felber zeigt in seinem Vlog die Möglichkeiten auf, die ein bedingungsloses Grundeinkommen bietet (ab Minute 8:50 wird es spannend zu diesem Thema).

Gemeinwohl-Ökonomiemitglied Gian Müller ergänzt diese Gedanken:

Solidarität ist in dieser Zeit in aller Munde. Worüber aber nicht konkret gesprochen wird, ist wie ungleich die Kosten der aktuellen Krise auf die Menschen verteilt werden. Während viele weiterarbeiten können, verzichten andere durch Kurzarbeit auf 20% ihres Lohnes, für wiederum andere kommt das Veranstaltungsverbot und die Schliessung von Einrichtungen und Betrieben einem Berufsverbot gleich. Sie haben gar kein Einkommen mehr oder müssen sich verschulden. Die Kosten der Krise sollten aber gemeinsam getragen werden und nicht alleine auf den Köpfen der Verliererseite lasten. Es braucht ein nachhaltiges Sozialsystem, eine Sicherung für alle, die nicht wissen wie es weiter gehen soll.

Da scheint die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) nicht mehr fern. Dies zeigen auch verschiedene Onlinepetitionen, die ein BGE zur Überbrückung der Corona-Krise fordern und bei Google Trends liegt der Höhepunkt der Suchanfragen zum Grundeinkommen der vergangenen zwölf Monate im März 2020.

“Mit dem bedingungslosen Grundeinkommen arbeitet man nicht mehr um Geld zu verdienen, man bekommt ein Einkommen um arbeiten zu können.” sagte Daniel Häni in einem Interview. Vielleicht könnte man ergänzend sagen “Mit dem BGE bekommt man ein Einkommen um solidarisch sein zu können”, denn würden wir nicht eine neue Solidaritätsstufe erreichen, wenn potentielle Pionier*Innen, Engagierte, Unternehmer*Innen oder Sozialdienstleistende genug Geld hätten, das zu tun, was sie für sinnvoll und für das Wichtigste halten?

Eine Möglichkeit zur Finanzierung

60 Milliarden CHF enthält das Massnahmenpaket des Bundes. Dies entspricht knapp 9% der jährlichen Wirtschaftsleistung der Schweiz. Im Vergleich dazu belief sich der gesamte Zahlungsverkehr inklusive Giroüberträge in der Schweiz 2012 auf CHF 200 Billionen, mehr als das 300 fache des BIP. Die Finanzwirtschaft ist in den letzten Jahrzehnten explodiert, besteuert wird sie aber grösstenteils nicht, im Gegenteil, eine Rettung der der systemrelevanten Banken wie 2008 steht uns wieder bevor.

Die Idee einer Transaktionssteuer ist nicht neu, aber gerade sehr aktuell. Seit dem Februar 2020 werden Unterschriften für die Initiative “Mikrosteuer” gesammelt. Die Transaktionssteuer von maximal 0.5% soll dabei die Mehrwertsteuer, die direkte Bundessteuer und die Stempelsteuer ersetzen. Könnte man einen Zahlungsverkehr von etwas mehr als CHF 100 Billionen mit 2 Promille besteuern, würde das mit CHF 230 Milliarden bereits den Finanzbedarf der öffentlichen Haushalte von Bund, Kantonen, Gemeinden und öffentlichen Sozialversicherungen abdecken. Mit einer Besteuerung von 4 Promille könnte zusätzlich ein bedingungsloses Grundeinkommen von CHF 2500 für jede Person finanziert werden.

Allerdings können manche Ideen nur funktionieren, wenn Sie flächendeckend eingeführt werden. “Corona is a global challenge – we need a global response” sagt Roberto Azevêda, Direktor der Welthandelsorganisation in einer Stellungnahme zur Corona-Krise. Aber Aussergewöhnliche Zeiten erfordern aussergewöhnliche Massnahmen. Könnte das eine Chance sein?

 

Gemeinwohl-Initiator Christian Felber zeigt in seinem Vlog die Möglichkeiten auf, die ein bedingungsloses Grundeinkommen bietet (ab Minute 8:50 wird es spannend zu diesem Thema).

Gemeinwohl-Ökonomiemitglied Gian Müller ergänzt diese Gedanken:

Solidarität ist in dieser Zeit in aller Munde. Worüber aber nicht konkret gesprochen wird, ist wie ungleich die Kosten der aktuellen Krise auf die Menschen verteilt werden. Während viele weiterarbeiten können, verzichten andere durch Kurzarbeit auf 20% ihres Lohnes, für wiederum andere kommt das Veranstaltungsverbot und die Schliessung von Einrichtungen und Betrieben einem Berufsverbot gleich. Sie haben gar kein Einkommen mehr oder müssen sich verschulden. Die Kosten der Krise sollten aber gemeinsam getragen werden und nicht alleine auf den Köpfen der Verliererseite lasten. Es braucht ein nachhaltiges Sozialsystem, eine Sicherung für alle, die nicht wissen wie es weiter gehen soll.

Da scheint die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) nicht mehr fern. Dies zeigen auch verschiedene Onlinepetitionen, die ein BGE zur Überbrückung der Corona-Krise fordern und bei Google Trends liegt der Höhepunkt der Suchanfragen zum Grundeinkommen der vergangenen zwölf Monate im März 2020.

“Mit dem bedingungslosen Grundeinkommen arbeitet man nicht mehr um Geld zu verdienen, man bekommt ein Einkommen um arbeiten zu können.” sagte Daniel Häni in einem Interview. Vielleicht könnte man ergänzend sagen “Mit dem BGE bekommt man ein Einkommen um solidarisch sein zu können”, denn würden wir nicht eine neue Solidaritätsstufe erreichen, wenn potentielle Pionier*Innen, Engagierte, Unternehmer*Innen oder Sozialdienstleistende genug Geld hätten, das zu tun, was sie für sinnvoll und für das Wichtigste halten?

Eine Möglichkeit zur Finanzierung

60 Milliarden CHF enthält das Massnahmenpaket des Bundes. Dies entspricht knapp 9% der jährlichen Wirtschaftsleistung der Schweiz. Im Vergleich dazu belief sich der gesamte Zahlungsverkehr inklusive Giroüberträge in der Schweiz 2012 auf CHF 200 Billionen, mehr als das 300 fache des BIP. Die Finanzwirtschaft ist in den letzten Jahrzehnten explodiert, besteuert wird sie aber grösstenteils nicht, im Gegenteil, eine Rettung der der systemrelevanten Banken wie 2008 steht uns wieder bevor.

Die Idee einer Transaktionssteuer ist nicht neu, aber gerade sehr aktuell. Seit dem Februar 2020 werden Unterschriften für die Initiative “Mikrosteuer” gesammelt. Die Transaktionssteuer von maximal 0.5% soll dabei die Mehrwertsteuer, die direkte Bundessteuer und die Stempelsteuer ersetzen. Könnte man einen Zahlungsverkehr von etwas mehr als CHF 100 Billionen mit 2 Promille besteuern, würde das mit CHF 230 Milliarden bereits den Finanzbedarf der öffentlichen Haushalte von Bund, Kantonen, Gemeinden und öffentlichen Sozialversicherungen abdecken. Mit einer Besteuerung von 4 Promille könnte zusätzlich ein bedingungsloses Grundeinkommen von CHF 2500 für jede Person finanziert werden.

Allerdings können manche Ideen nur funktionieren, wenn Sie flächendeckend eingeführt werden. “Corona is a global challenge – we need a global response” sagt Roberto Azevêda, Direktor der Welthandelsorganisation in einer Stellungnahme zur Corona-Krise. Aber Aussergewöhnliche Zeiten erfordern aussergewöhnliche Massnahmen. Könnte das eine Chance sein?